CDU Stadtverband Diepholz

Rekommunalisierung des Klinikverbunds im Landkreis Diepholz

 Die Alexianer GmbH aus Münster und der Landkreis Diepholz haben sich in einver- nehmlichen Verhandlungen über die Rekommunalisierung des Klinikverbunds ver- ständigt. Dies gaben jetzt Alexianer-Hauptgeschäftsführer Alex Hoppe und Landrat Cord Bockhop in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt. Am 18. Juni wird der Kreistag hierüber in Neubruchhausen beschließen. Die künftigen Gesellschaftsverträ- ge und die Besetzung der Gremien werden in öffentlicher Sitzung beraten, während der Übertragungsvertrag im nicht-öffentlichen Sitzungsteil behandelt wird.

Bereits im Sommer 2017 gaben die Alexianer GmbH und der Landkreis Diepholz gemeinsam bekannt, die Gesellschafteranteile der Alexianer auf den Landkreis Diepholz übertragen zu wollen. Entsprechend erhielt Landrat Cord Bockhop vom Kreistag des Landkreises Diepholz den Auftrag, Verhandlungen mit der Alexianer GmbH über die Übernahme von deren 52- prozentiger Beteiligung an der Alexianer Landkreis Diepholz GmbH aufzunehmen. Im Vor- griff auf diese angestrebte Rekommunalisierung wurde die alleinige operative Geschäftsfüh- rung des Klinikverbundes bereits im August 2017 durch beide Gesellschafter an Uwe Lorenz übertragen. Die Alexianer GmbH blieb aber weiterhin Mehrheitsgesellschafter.

Mit dem geplanten Anteilskaufvertrag soll nun der Landkreis Alleingesellschafter des Klinik- verbundes werden. Der Klinikverbund betreibt die Krankenhäuser in Bassum, Diepholz und Sulingen und verwaltet die dazugehörigen Gebäude, wie auch das von der Alexianer GmbH bei der Fusion 2007 eingebrachte Krankenhaus in Twistringen.

„Der Landkreis Diepholz ist ein loyaler und starker Gesellschafter. Deshalb standen wir der Übertragung unserer Anteile von Beginn an offen gegenüber. Geeint hat uns stets die Ver- antwortung für die örtliche Gesundheitsversorgung und unsere Mitarbeiterinnen und Mitar- beiter. Deshalb sind die Verhandlungen auch so konstruktiv und partnerschaftlich verlaufen“,sagt Alex Hoppe, Hauptgeschäftsführer der Alexianer GmbH.

„Mit der alleinigen Übernahme der Gesellschaftsanteile stellen wir uns unserer Verantwor- tung für die Zukunft der Krankenhausversorgung im Landkreis. Der Landkreis wird die Ver- sorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen nicht nur sichern, sondern auch selbst steuern“, sagt Landrat Cord Bockhop. Um ein noch besseres Gehör für die Anliegen seiner

Mitarbeiter zu erhalten, wird Bockhop dem Kreistag vorschlagen, dass dem Aufsichtsrat künftig auch ein Beschäftigtenvertreter angehören soll.

Schon im Juli 2017 war in enger Zusammenarbeit mit der Alexianer GmbH mit dem Entflech- tungsprozess begonnen worden, so dass nach der Einigung über den Anteilsübernahmever- trag jetzt überwiegend formelle Schritte notwendig sein werden, um die Rekommunalisierung auch auf dem Papier zu vollziehen. Beispielsweise müssen Namen der einzelnen Gesell- schaften des Klinikverbundes geändert werden. Auch dies ist Gegenstand der Kreistagssit- zung am 18. Juni.

Im Zuge der Anteilsübernahme soll außerdem die Senioreneinrichtung St. Joseph in die Trä- gerschaft der katholischen Kirchengemeinde St. Anna in Twistringen zurückkehren. Vor etwa 25 Jahren hatten die Alexianer die Einrichtung übernommen. Eine Arbeitsgruppe aller betei- ligten Träger wird sich in Kürze mit den Modalitäten befassen.

Für Klinikbeschäftigte, Patienten und Bürger ergeben sich außer den neuen Firmennamen und einem neuen Logo keine Veränderungen. Der Krankenhausbetrieb läuft ganz normal mit den bewährten Kräften vor Ort weiter. Zur Information der Beschäftigten wird unmittelbar im Anschluss an den Kreistag am 18. Juni eine Betriebsversammlung einberufen. Hier können offene Fragen gestellt und weitere Informationen eingeholt werden. Der Betriebsrat wurde bereits durch die Geschäftsführung informiert.