CDU Stadtverband Diepholz

CDU: „Stadt ist gut aufgestellt – die Arbeit geht weiter!“

Dank an Dr. Schulze – interfraktionelle Gespräche – Bewerbungen erwünscht

Nach der Erklärung am Samstag von Dr. Thomas Schulze, sein Bürgermeisteramt aufzugeben,  haben die CDU-Fraktion und der CDU-Vorstand in der Stadt Diepholz bereits am Dienstag die neue Situation beraten. Püschel und Albers:  „Die CDU steht für Bewerbungen für das Bürgermeisteramt offen. Sie sind erwünscht. Bewerberinnen und Bewerber können sich mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Albers, dem CDU-Vorsitzenden Hans-Ulrich Püschel und dem CDU-Landtagsabgeordneten Marcel Scharrelmann in Verbindung setzen.“

Hans-Ulrich Püschel und Gerhard Albers betonen in ihrer Presseerklärung, dass der Rücktritt von Dr. Thomas Schulze als Bürgermeister der Stadt Diepholz zum 31.3.2018 für uns alle überraschend kam. Dieser Schritt sei seine persönliche Entscheidung gewesen. „Wir danken Dr. Thomas Schulze für seine Arbeit als Bürgermeister und wünschen ihm bei seiner neuen Aufgabe viel Erfolg.“

Albers und Püschel stellen fest, dass auch nach dem 1.4.2018 ohne Bürgermeister Rat und Verwaltung der Stadt Diepholz handlungsfähig seien. Der Allgemeine Vertreter Michael Klumpe führe die Verwaltung. Ihm würden – wie bisher - die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und mit hervorgehobener Verantwortung die Fachdienstleiterinnen und Fachdienstleiter zur Seite stehen. Die drei stellv. Bürgermeister Gerhard Albers, Hans-Ulrich Püschel und Hans-Werner Schwarz würden  – wie bisher – die Vertretung der Stadt Diepholz übernehmen, genauso wie die Ortsvorsteher Ralf Müller, Wilhelm Paradiek und Marcel Scharrelmann in ihren Ortsteilen.
Die beiden CDU-Politiker machten deutlich, dass das Jahresprogramm und die mittel- und langfristigen Projekte wie geplant durchgeführt würden. Basis sei der im Dezember verabschiedete Haushalt 2018 mit der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung.

Die Neuwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters erfolge innerhalb eines halben Jahres nach Ausscheiden des Bürgermeisters. Gerhard Albers: „Die CDU-Fraktion wird mit allen Fraktionen über die zeitliche Abfolge der Neuwahl sprechen. Die Entscheidung über den Wahltag trifft der Stadtrat.“ Die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters erfolge durch die Bevölkerung, die auch bei allgemeinen Kommunalwahlen stimmberechtigt sei. Kandidatinnen und Kandidaten könnten von Parteien vorgeschlagen werden oder auch als Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber kandidieren. Hans-Ulrich Püschel: „Bei der CDU erfolgt die Nominierung einer Kandidatin bzw. eines Kandidaten in geheimer Wahl auf einer Mitgliederversammlung.“