CDU Stadtverband Diepholz

Treffen zur Standort-Zukunft mit Verteidigungsminister

Neue Arbeitsgruppe eingerichtet – Bürgermeister nach Berlin eingeladen

Der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig hat gemeinsam mit 14 weiteren CDU-Parlamentariern eine Initiative zum Stichwort „Standort-Zukunft“ gegründet. Ziel der Gruppe ist es, sich für die Zukunft der Bundeswehr-Standorte, die von massiven Reduzierungen bzw. Schließungen betroffen sind, einzusetzen. Unter Leitung des Abgeordneten Helmut Heiderich kam die Gruppe nun zu einem Treffen mit Verteidigungs-minister Dr. Thomas de Maizière zusammen.
„Der Minister hat zugesagt, dass es für jeden Standort ein konkretes, passendes Konzept für den Übergang in eine erfolgreiche zivile Nutzung geben wird“, berichtet Knoerig. „Hierzu wird eigens eine Arbeitsgruppe eingerichtet, an der Vertreter von Bund und Ländern gleichermaßen beteiligt sind. Diese soll das Vorgehen hinsichtlich der betroffenen Standorte koordinieren und ein Entwicklungskonzept in Zusammenarbeit mit den zuständigen Kommunen erstellen.“

Da die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bei der Vermarktung der Ge-bäude und Grundstücke eine zentrale Rolle einnimmt, soll diese frühzeitig in die Planungen einbezogen werden. Ihren Vorstandssprecher, Dr. Jürgen Gehb, hat Knoerig deshalb bereits persönlich nach Diepholz eingeladen: Für das erste Quartal 2012 hat dieser ein gemeinsames Gespräch zugesagt. Darüber hinaus ist für Februar 2012 ein Treffen mit den zuständigen Bürgermeistern und Landräten in Berlin geplant, welches das Verteidigungsministerium organisieren wird.

Wie Knoerig ferner informiert, hat auch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Mer-kel, Unterstützung von Seiten des Bundes in dieser Sache zugesagt: Bei einem Treffen mit den Ministerpräsidenten habe sie zugestimmt, prüfen zu lassen, ob frei werdende Liegenschaften kostengünstig an die Kommunen abgegeben werden können. Merkel habe außerdem erklärt, dass der Bund alles tun werde, um die Konversion so erfolgreich wie möglich abzuwickeln.